§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Daniel Schöller | Primus-Marketing, (nachfolgend „Primus-Marketing“ genannt) im Bereich E-Mail-Marketing mit Klaviyo. Diese AGB sind Bestandteil aller Verträge, die Primus-Marketing mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt) über die angebotenen Leistungen schließt. Sie gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist.
Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden oder Dritter werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Primus-Marketing hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn Primus-Marketing in Kenntnis der AGB des Kunden oder Dritter Leistungen vorbehaltlos ausführt.
Individuelle Vereinbarungen zwischen Primus-Marketing und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB, sofern sie schriftlich festgehalten wurden.
§ 2 Vertragsgegenstand
Primus-Marketing erbringt Leistungen im Bereich E-Mail-Marketing, insbesondere die Verwaltung von Klaviyo-Accounts, Erstellung von automatisierten E-Mail-Flows sowie die Durchführung von Newsletter-Kampagnen.
Die konkreten Leistungen ergeben sich aus dem individuellen Angebot zwischen Primus-Marketing und dem Kunden. Eine Garantie für den wirtschaftlichen Erfolg der Maßnahmen wird nicht übernommen.
Primus-Marketing schuldet keine Erfolgsgarantie. Die erbrachten Leistungen sind als Dienstvertrag zu verstehen, bei dem die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Dienste im Vordergrund steht.
§ 3 Angebot und Vertragsschluss
Die auf der Webseite oder in anderen Medien angebotenen Leistungen stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern sind eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
Der Vertrag kommt durch die Annahme des individuellen Angebots von Primus-Marketing durch den Kunden zustande. Mündliche Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen
Die vereinbarten Preise für die Leistungen von Primus-Marketing ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich monatlich im Voraus. Einzelaufträge oder zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
Rechnungen sind spätestens innerhalb von 7 Tagen ab dem Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen. Maßgeblich ist der Zahlungseingang auf dem Konto von Primus-Marketing.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Primus-Marketing berechtigt, die Leistungserbringung sofort einzustellen. Bereits bei einem Tag Zahlungsverzug wird die Arbeit unterbrochen und erst nach vollständiger Begleichung aller offenen Beträge wieder aufgenommen. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
Weitere Ansprüche und Rechte bei Zahlungsverzug, insbesondere Verzugszinsen und Mahngebühren, bleiben vorbehalten.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen, Zugangsdaten und Materialien rechtzeitig bereitzustellen, um die Durchführung der Leistungen zu ermöglichen.
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist Primus-Marketing berechtigt, die Erbringung der Leistungen auszusetzen. Der Kunde bleibt dennoch zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet.
§ 6 Leistungserbringung und Terminvereinbarungen
Die Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen erfolgt im Rahmen der Kapazitäten von Primus-Marketing. Die im Vertrag oder Angebot genannten Termine sind verbindlich, soweit der Kunde seine Mitwirkungspflichten rechtzeitig erfüllt.
Verzögerungen, die aufgrund von Umständen entstehen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, führen zu einer angemessenen Verlängerung der Leistungsfristen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Primus-Marketing übernimmt keine Gewähr für den Erfolg der durchgeführten E-Mail-Marketing-Maßnahmen, insbesondere nicht für konkrete Umsätze oder Kundenanfragen, die durch die Maßnahmen entstehen könnten.
Primus-Marketing haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, soweit diese nicht die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten betrifft.
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
Abweichende Kündigungsfristen und Bestimmungen zur Vertragslaufzeit können im jeweiligen Dienstleistungsvertrag festgelegt werden. In diesem Fall gelten die Bestimmungen des Dienstleistungsvertrags vorrangig vor diesen AGB.
Primus-Marketing behält sich das Recht vor, den Vertrag bei wiederholtem Zahlungsverzug des Kunden außerordentlich zu kündigen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen Primus-Marketing und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.